Tagesordnung - 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 6. Sitzung 03.05.2017 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, alternativ Frau Reichardt)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Hr. Freier-Winterwerb], 5. Sitzung [Fr. Lorenz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 17-04 Märkisches Sozial- und Bildungswerk e.V.      
Ö 4.2  
SM 17-09 Siedlergemeinschaft Karolinenhof e. V.      
Ö 4.3  
SM 17-15 Herr Giesche, Frau Dr. Strachwitz, Herr Schölzel      
Ö 4.4  
SM 17-18 Herr Achim Kühn      
Ö 4.5  
SM 17-19 Behindertenverein Köpenick e. V.      
Ö 4.6  
SM 17-21 Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik      
Ö 4.7  
SM 17-20 KungerKiezInitiative e. V.      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und alle FA (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner 3. Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür:13; dagegen:0; Enthaltung:0.

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache VIII/0108 auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    08.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:3:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung mit folgender Anmerkung:

 

Der JHA beschließt die Stellungnahme mit der Maßgabe, dass die beiden Jugendfreizeiteinrichtungen, Kepplerstraße und Grimau, erst nach Fertigstellung der geplanten Ersatzbauten die derzeit genutzten Räume in den Schulgebäuden Keplerstraße und Waldstraße freiziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

   
    09.03.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    09.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, und Immobilien einstimmig (7:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (13:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung; mit folgendem Hinweis (Müngersdorfer Straße):

Der Ausschuss hat darüber diskutiert, dass er zwar inhaltlich für die Wohnumfeldversorgung und die soziale Infrastruktur zuständig ist, aber Mangels Anmeldungen aus seinem Ressort kaum Zugriff auf die Investitionsanmeldung hat.

 

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WeiKu hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (12:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (12:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    06.04.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (9:0:0) die Annahme  der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (10:0:4) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird mit nachfolgender Änderung beschlossen:

Die Mittel von Kapitel 3800 Titel 73807 sollen dem Kapitel 3800 Titel 52101 zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Gemäß § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0108

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird mit der nachfolgenden anzubringenden Anmerkung beschlossen:

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel (Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Titel 52101).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0099/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird mit der nachfolgenden anzubringenden Anmerkung beschlossen:

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel (Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Titel 52101).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.2  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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