Tagesordnung - 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 6. Sitzung 03.05.2017 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, alternativ Frau Reichardt)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Hr. Freier-Winterwerb], 5. Sitzung [Fr. Lorenz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 17-04 Märkisches Sozial- und Bildungswerk e.V.      
Ö 4.2  
SM 17-09 Siedlergemeinschaft Karolinenhof e. V.      
Ö 4.3  
SM 17-15 Herr Giesche, Frau Dr. Strachwitz, Herr Schölzel      
Ö 4.4  
SM 17-18 Herr Achim Kühn      
Ö 4.5  
SM 17-19 Behindertenverein Köpenick e. V.      
Ö 4.6  
SM 17-21 Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik      
Ö 4.7  
SM 17-20 KungerKiezInitiative e. V.      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 5.2  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VIII/0100  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0100

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung all der verschiedenen Projekte und Programme, an denen es unmittelbar und mittelbar im Rahmen von Stadtentwicklung und sozialem Umfeld beteiligt ist, mit ihrem Finanzvolumen und den notwendigen ämterübergreifenden Zuarbeiten darzustellen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und in den A. f. HhPVI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    06.04.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    03.05.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung der verschiedenen Sonderprogramme des Landes und des Bundes, aus denen Mittel in den Bezirk fließen und für die Zuarbeiten verschiedener Ämter erforderlich sind, zu erstellen. Des Weiteren sind die Mittel, die aus Städtebaulichen Verträgen für die Wohnumfeldverbesserung zur Verfügung stehen, mit ihren Bedingungen (Zeitpunkt der Zurverfügungstellung und möglicher Kofinanzierung) darzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.6 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV  mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - im Ältestenrat zurückgezogen
   

 

Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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