Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

7

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-58 (ohne lfd. 3205, siehe Pkt. 2)

hier: - Zwischenberichte (Teil A)
- Schlussberichte (Teil B)

11.1

VIII/0016

Sitzungstermine der BVV im Jahr 2017

13.1

VIII/0021

Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark")

hier: Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 333/15 vom 20.01.2015 zum Bebauungsplanverfahren 9-48 VE („Mellowpark“) für die Grundstücke An der Wuhlheide 250, 252 und 256 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Oberschöneweide und Köpenick

14.1

VIII/0022

Ausschussbildung
i. g. F.:

14.3

VIII/0024

Elektronische Zustellung der Unterlagen der BVV
i. g. F.:

Die BVV beschließt bis zur Anpassung der GO der BVV vom 27.10.2016, dass die Bereitstellung aller Drucksachen, Mitteilungen des Vorstehers, Einladungen und Protokolle sowie ergänzender Sitzungsunterlagen zu den Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse an die Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und beratenden Mitglieder des JHA der BVV Treptow-Köpenick sowie die Mitglieder des Bezirksamtes in der Regel auf elektronischem Weg erfolgt. Eine Verteilung in Papierform ist weiterhin zulässig. Mitglieder von befassten Ausschüssen können die Papierform von Vorlagen verlangen.

Die Fristen der GO vom 27.10.2016 bleiben davon unberührt. Die Unterlagen gelten als zugestellt, wenn sie elektronisch abrufbar sind und hierüber eine elektronische Information verschickt wurde oder sie in Papierform verteilt worden sind.

14.5

VIII/0026*

Beirat für Umwelt und Natur unverzüglich einsetzen (Beitritt: B'90Grüne)
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

7

 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-58

Lfd. 3205  Schlussbericht Vollzug der Räumungsanordnung aussetzen

  0746/42/15, Drs. VII/1194

UmNatGr (ff), Sp,

11.2

VIII/0020

Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan "Grün- und Freiraum"

UmNatGr (ff), Sp, StaB, TiefOrd

13.1

VIII/0021

Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark")

hier: Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 333/15 vom 20.01.2015 zum Bebauungsplan- verfahren 9-48 VE („Mellowpark“) für die Grundstücke An der Wuhlheide 250, 252 und 256 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Oberschöneweide und Köpenick

vgl. Drs. VIII/0021 unter Punkt 1

Überweisung nach § 19 (3) GO in StaB

14.2

VIII/0023

Illegale Autorennen unterbinden

TiefOrd

14.4

VIII/0025

Einrichtung einer Bushaltestelle (Beitritt: CDU)

TiefOrd

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (ASGGV)

SPD

CDU

15

4

3

3

2

2

1

2

1

1

1

1

1

Integrationsausschuss (Int)

LINKE

Grüne

12

4

2

2

2

1

1