Tagesordnung - 75. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 75. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 09.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
zu TOP 6 Beschluss zur Drs. VII/0145
Antwort KA VII/0788

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen/Organisatorisches      
Ö 2  
Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Situation von geflüchteten Familien, Kindern und Jugendlichen      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV / Anträge      
Ö 5.1  
Schulsozialstation in der Bouché-Grundschule über das Jahr 2016 hinaus sichern BE: Herr Zellmer
VII/1213  
Ö 5.2  
Demografiekonzept fortschreiben  
VII/1214  
Ö 5.3  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers  
VII/1253  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1253

Das Bezirksamt wird ersucht, während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einen Raum in der Nähe des BVV-Saals als Raum zur Betreuung von Kindern zur Verfügung zu stellen. Dabei ist zu ermitteln, welcher Bedarf für die Ausstattung der Räumlichkeit besteht.

Darüber hinaus ist zu prüfen, ob dieser Raum nicht dauerhaft als Eltern-Kind-Zimmer für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes eingesetzt werden kann.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:9:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.03.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO mehrheitlich (2:4:4) die Ablehnung des Antrages.

 

Der JHA begrüßt die Intention des Antrages. Es geht schließlich auch um die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt. Ohne Personal macht ein solches Zimmer aber keinen Sinn. Auch ist der Jugendschutzaspekt nicht zu vernachlässigen (BVV-Dauer 16.00 – 22.00 Uhr). Wenn man Kinderbetreuung in der BVV vorhält, sollte das auch in den Ausschüssen möglich sein. Gibt es aber überhaupt den Bedarf für ein solches Angebot?

Viel wichtiger wäre es bei Veranstaltungen des Bezirksamtes Kinderbetreuung vorzuhalten. Das ist aber nicht Gegenstand des Antrages. Vielleicht überlegen die HhPVGO-Kollegen, ob in diese Richtung weitergedacht werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 4; Enthaltung: 4.

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (ÄA= Urspr.antrag): dafür: 1; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 4.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.23 VII_1253 Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers (2954 KB)    
Ö 5.4  
Ausschussantrag zur Barrierefreiheit      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausschussschwerpunkt der Sitzung: Thema: Kinderarmut & HzE (aktuelle Zahlen) dazu Kleine Anfrage VII/0788 + Resolution der BVV VII/0145      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Berichte aus den Gremien      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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