Tagesordnung - 66. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 66. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (63. Sitzung [Hr. Rother], 65. Sitzung [Hr. Welters])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 16-34 b2social e. V. (T-K)      
Ö 4.2  
SM 16-35 Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V.      
Ö 4.3  
SM 16-36 Schlossplatztheater      
Ö 4.4  
SM 16-37 Katzengrabenfestkomitee      
Ö 4.5  
SM 16-38 Hauptmann von Köpenick      
Ö 4.6  
SM 16-39 Bürger für Rahnsdorf e. V.      
Ö 4.7  
SM 16-40 Rabenhaus e. V.      
Ö 4.8  
SM 16-41 Verein zur Förderung sozialer und kultureller Kontakte e. V.      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
Enthält Anlagen
VII/1293  
Ö 5.2  
Zwischen- und Schlussberichte des Bezirksamtes  
VII/1315  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 26.05.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung überwiesen:

 

Drs. VII/1315

Das Bezirksamt wird ersucht, den auf § 21 (1) c GO der BVV (Empfehlungen) beruhenden Beschlüssen der BVV ergehenden Zwischen- beziehungsweise Schlussberichten eine Kopie des jeweiligen Schreibens, mit dem das Bezirksamt die zuständigen Stellen angeschrieben hat, beizulegen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.07.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.06.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    13.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVGO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.07.2016 abschließend beraten und empfiehlt  mehrheitlich (2:7:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

Ö 6  
Aktueller Stand bei den Kiezkassen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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