Tagesordnung - 66. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 66. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (63. Sitzung [Hr. Rother], 65. Sitzung [Hr. Welters])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 16-34 b2social e. V. (T-K)      
Ö 4.2  
SM 16-35 Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V.      
Ö 4.3  
SM 16-36 Schlossplatztheater      
Ö 4.4  
SM 16-37 Katzengrabenfestkomitee      
Ö 4.5  
SM 16-38 Hauptmann von Köpenick      
Ö 4.6  
SM 16-39 Bürger für Rahnsdorf e. V.      
Ö 4.7  
SM 16-40 Rabenhaus e. V.      
Ö 4.8  
SM 16-41 Verein zur Förderung sozialer und kultureller Kontakte e. V.      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
Enthält Anlagen
VII/1293  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den JHA sowie A. f. WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung mehrheitlich (9:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Kindern in Kitas und allgemeinbildenden Schulen eine kostenlose Frühförderung durch die bezirkliche Musikschule anzubieten. Zeitnah soll dafür ein geeignetes Pilotprojekt in einer Schule und in einer Kita benannt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung:0 .

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    18.05.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung einstimmig (12:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    15.06.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1293

Das Bezirksamt wird ersucht, Kindern in Kitas eine kostenlose musikalische Frühförderung durch die bezirkliche Musikschule zu ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.06.2016 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur und des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Kindern in Kitas und allgemeinbildenden Schulen eine kostenlose Frühförderung durch die bezirkliche Musikschule anzubieten. Dafür soll an einer Schule und / oder Kita ein Pilotprojekt durchgeführt werden, das unter besonderer Berücksichtigung der Nachhaltigkeit auszuwerten ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0853/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Kindern in Kitas und allgemeinbildenden Schulen eine kostenlose Frühförderung durch die bezirkliche Musikschule anzubieten. Dafür soll an einer Schule und / oder Kita ein Pilotprojekt durchgeführt werden, das unter besonderer Berücksichtigung der Nachhaltigkeit auszuwerten ist.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Zwischen- und Schlussberichte des Bezirksamtes  
VII/1315  
Ö 6  
Aktueller Stand bei den Kiezkassen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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