Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: SENTECH Instruments GmbH
Ort: Schwarzschildstraße 2, 12489 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Volker Thiel, alternativ: Karsten Weser      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 37. Sitzung (BzV: Steffen Sambill)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Begrüßung durch Dr. Albrecht Krüger (CEO der SENTECH Instruments GmbH mit Vortrag, Rundgang und anschließender Diskussion - ca. 90 Minuten)      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Konzept zur Gewerbeflächensicherung  
Enthält Anlagen
VII/1291  
Ö 6.2  
Parken Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 6.3  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A. f. WTI (ff) und Sch-A.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.05.2014 - Schulausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.05.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    18.06.2014 - Schulausschuss
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts im Vorfeld der Ausschreibung von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Es sollte hierbei sichergestellt werden, dass die räumlichen Gegebenheiten und speziellen Anforderungen der Einrichtungen Berücksichtigung finden.

 

Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 1.

   
    19.06.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    04.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    09.09.2014 - Schulausschuss
    Ö 9.1 - erledigt
   

Abstimmungsergebnis: dafür:  dagegen:  Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 6 (39 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 7.1 bis 7.6 (229 KB)    
   
    02.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    18.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    09.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.04.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (federführend) sowie an den Schulausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0695

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts bei Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0860/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts im Vorfeld der Ausschreibung von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Es sollte hierbei sichergestellt werden, dass die räumlichen Gegebenheiten und speziellen Anforderungen der Einrichtungen Berücksichtigung finden.

 

Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in der Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll.

Abstimmungsergebnis (Überweisung A. f. WTI): dafür: 21; dagegen: 24.

Abstimmungsergebnis (ÄA): dafür: 25; dagegen: 19; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis (BE i. g. F.): dafür: 25; dagegen: 19; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0695 Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und __Teil 1 (10281 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.1 VII_0695 Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und __Teil 2 (10368 KB)    
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7  
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