Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (gemeinsam mit dem Auschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (gemeinsam mit dem Auschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung WTI: Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Norbert Pewestorff, alternativ: Udo Franzke      
Ö 2  
Vorstellung der Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Treptow-Köpenick      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 33. Sitzung (BzV: Petra Reichardt, liegt vor)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen der BVV      
Ö 5.1  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020 Beratung  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 5.2  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 5.3  
Lokalen Buchhandel stärken Stellungnahme  
VII/1184  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Schulausschuss (federführend) sowie an den die Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1184

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Schulen im Bezirk Bücher für den Schulunterricht grundsätzlich selbst und über den örtlichen Buchhandel erwerben können. Bis dahin sollte das Bezirksamt prüfen, ob es den Einkauf von Schulbüchern über den örtlichen Buchhandel abwickeln kann.

 

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV  mehrheitlich (4:7:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Schulausschuss (ff) und den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    18.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    14.04.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.4 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.04.2016 abschließend beraten und erklärt sich gegenüber dem federführenden Schulausschuss auch mit Verweis auf die Beantwortung der KA VII/0954 für nicht zuständig.

   
    11.05.2016 - Schulausschuss
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24; dagegen: 17; Enthaltung: 5.

Ö 5.4  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 5.5  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand Stellungnahme  
VII/1189  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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