Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (37. Sitzung Herr Hartmann, 39. Sitzung Herr Tyx)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
 VII/1247  
Ö 4.2  
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
Enthält Anlagen
 VII/1250  
Ö 4.3  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 4.4  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 4.5  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1188  
Ö 4.6  
Fahrradstraße Schöneweide  
VII/1211  
Ö 4.7  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
 VII/1215  
Ö 4.8  
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
 VII/1242  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/1242

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die Möglichkeit von Geschwindigkeitskontrollen durch das Ordnungsamt einzusetzen und die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0818/45/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die Möglichkeit von Geschwindigkeitskontrollen durch das Ordnungsamt einzusetzen und die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.17 VII_1242 Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt (1501 KB)    
   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
Ö 4.9  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße
Enthält Anlagen
 VII/1244  
Ö 4.10  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1246  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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