Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Atos Deutschland GmbH
Ort: Am Studio 16, 12489 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung; planmäßig: Tino Oestreich, alternativ: Norbert Pewestorff      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 24. Sitzung vom 15.01.2015 (BzV: Steffen Sambill, liegt vor) und 31. Sitzung vom 10.09.2015 (BzV: Bernd Nock, liegt vor)      
Ö 4  
Begrüßung durch den Betriebsleiter Ingo Meistering der Atos Deutschland GmbH (Adlershof) Vortrag zur Geschichte, der gegenwärtigen Situation und den zukünftigen Aussichten der Firma Atos Deutschland GmbH mit anschließender Firmenbesichtigung und Diskussion      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Vorstellung des aktuellen Standes bei der Verbesserung der Reinigungsleistungen an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden durch das BA (Referent: Peter Seraphin, zuständig für Grundsatzfragen und das strategische Immobilienmanagement in SE Facility Management)      
Ö 7     Drucksachen der BVV      
Ö 7.1  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 7.2  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 7.3  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"  
Enthält Anlagen
VII/1135  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden A. f. HhPVGO einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegen Witterungseinflüsse eine Substanzsicherung der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "All" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0725/41/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.4  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 7.5  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 7.6  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
VII/1145  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)