Tagesordnung - 61. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 61. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (59. Sitzung [Hr. Wethkamp], 60. Sitzung [Fr. Schmitz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 16-03 - Michael Augustinski - "Malerei und Graphik" Katolog zum 70 Jährigen      
Ö 5  
Kiezkassenverfahren 2016      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt  
Enthält Anlagen
 VII/1149  
Ö 6.2  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
 VII/1178  
Ö 6.3  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
 VII/1191  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den Integrationsausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    07.01.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0754/43/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, welche Flüchtlinge in Treptow-Köpenick unentgeltlich unterstützen, eine Geste der Anerkennung zu initiieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_1191 Anerkennung für Ehrenamtliche (1829 KB)    
   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Anerkennung des des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.
Ö 6.4  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
 VII/1179  
Ö 6.5  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
 VII/1181  
Ö 6.6  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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