Tagesordnung - 61. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 61. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (59. Sitzung [Hr. Wethkamp], 60. Sitzung [Fr. Schmitz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 16-03 - Michael Augustinski - "Malerei und Graphik" Katolog zum 70 Jährigen      
Ö 5  
Kiezkassenverfahren 2016      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt  
Enthält Anlagen
VII/1149  
Ö 6.2  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 6.3  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1191  
Ö 6.4  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 6.5  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 6.6  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff), die A. f. ASG, StaT und den JHA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung einstimmig (6:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    14.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - überwiesen
   
   
    24.02.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    20.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    13.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.6 - im Ausschuss zurückgezogen
   
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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