Tagesordnung - 61. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Bezeichnung:	61. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum:	Mi, 20.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle (59. Sitzung [Hr. Wethkamp], 60. Sitzung [Fr. Schmitz])
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:
Ö 4.1		SM 16-03 - Michael Augustinski - "Malerei und Graphik" Katolog zum 70 Jährigen
Ö 5		Kiezkassenverfahren 2016
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt	VII/1149
Ö 6.2		Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020	VII/1178
	17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVGO und alle FA. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.3 - vertagt


	07.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.6 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	07.01.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 3.6 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6.14 - vertagt


	13.01.2016 - Schulausschuss
	Ö 6.3 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	14.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
	Ö 5.1 - erledigt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	14.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 7.2 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	14.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
	Ö 5.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
	Ö 6.2 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	20.01.2016 - Sportausschuss
	Ö 7.4 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	11.02.2016 - Integrationsausschuss
	Ö 6.1 - vertagt


	17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.13 - vertagt


	24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.1 - erledigt


	25.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.3 - erledigt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.04.2016 - Integrationsausschuss
	Ö 4.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
Ö 6.3		Anerkennung für Ehrenamtliche	VII/1191
Ö 6.4		Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung	VII/1179
Ö 6.5		Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen	VII/1181
Ö 6.6		Campus Kiezspindel	VII/1182
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Personalia

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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