Tagesordnung - 28. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	28. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 27.05.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 17:00	Anlass:	au�erordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/0923
� 4		Informationen des BzBm
� 5		Mitteilungen des Vorstehers V_29
� 6		Personelles/Wahlen
� 6.1		Wahl der Schiedspersonen f�r die Schiedsamtsbezirke Treptow-K�penick 1 bis 3	V/0920
� 6.2		Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	V/0922
� 6.3		Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	V/0921
� 6.4		Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	V/0925
� 6.5		Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	V/0926
� 7		Beschlussvorlagen
� 7.1		Sondermittel f�r F�rderverein f�r Montessori-P�dagogik in Friedrichshagen e.V. (SM 408)	V/0591
� 7.2		Sondermittel f�r B�rgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V. (SM 420)	V/0913
� 7.3		Sondermittel f�r F�rderverein Freiwillige Feuerwehr Bohnsdorf e.V. (SM 428)	V/0914
� 7.4		Sondermittel f�r I.Q. 1185 e.V. (SM 429)	V/0915
� 7.5		Sondermittel f�r Kunstfabrik K�penick GmbH (SM 433)	V/0916
� 7.6		Sondermittel f�r Berliner Sportverein AdW e.V. (SM 435)	V/0917
� 7.7		Sondermittel f�r Kreisjugendring e.V. (SM 438)	V/0919
� 7.8		Sondermittel f�r Alte M�belfabrik e.V. (SM 440)	V/0924
� 8		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 8.1		Bezirkliche Aktivit�ten im FEZ	V/0400
� 8.2		Bauvorhaben "Ausbau der Paradiesstra�e von Parchwitzer Stra�e bis Siebweg"	V/0672
� 8.3		Marketingstrategie f�r Obersch�neweide	V/0775
� 8.4		Lokale Agenda, Kinder und Verkehrssicherheit	V/0797
� 8.5		Nutzung des Fu�g�ngerbereiches	V/0806
� 8.6		Umsatzentwicklung in der K�penicker Altstadt	V/0818
� 8.7		Kostenmanagement	V/0841
� 8.8		Steganlagenkonzeption Treptow-K�penick	V/0846
� 8.9		Einsetzen einer "Arbeitsgruppe Europa" (AG Europa)	V/0872
� 8.10		Auszeichnung f�r Internetauftritte von Schulen	V/0902
� 8.11		Mietervertretungen	V/0903
� 9		Antr�ge
� 9.1		S�dostverbindung �ber die Spree	V/0937
� 9.2		Regenbogenfahnen an den Fahnenmasten	V/0927
� 9.3		Fusionsgrunds�tze	V/0928
� 9.4		Historische Nutzung des Grenzwachturms "Am Schlesischen Busch"	V/0929
	27.05.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 9.4 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung A.f.Ku. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.�� dagegen:�� 1.�� Enthaltung:�� .

	03.06.2004 - Ausschuss f�r Kultur
	� 6.1 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Verhandlungen mit den potenziellen k�nftigen Betreibern des Grenzwachturms �Am Schlesischen Busch� auf eine historisch angemessene Nutzung dieses wichtigen Zeitzeugnisses hinzuwirken und diese vertraglich festzuschreiben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	24.06.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 10.15 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 537/29/04
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Verhandlungen mit den potenziellen k�nftigen Betreibern des Grenzwachturms �Am Schlesischen Busch� auf eine historisch angemessene Nutzung dieses wichtigen Zeitzeugnisses hinzuwirken und diese vertraglich festzuschreiben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich�� dagegen: 1.
� 9.5		Wachturm Schlesischer Busch	V/0934
� 9.6		Pace-Fahne	V/0931
� 9.7		Schulentwicklungsplanung I	V/0932
� 9.8		Erhalt Wasserwerk Altglienicke	V/0933
� 9.9		Graffitibeseitigung	V/0930
� 9.10		Schulentwicklungsplanung II	V/0935
� 9.11		Erweiterung der Linksabbiegespur Adlergestell / K�penicker Stra�e	V/0936

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