Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 08.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 27. Sitzung Herr Tyx, 28. Sitzung Herr Nock)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 4.2  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 4.3  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 4.4  
Trinkwasserspender für die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
VII/0852  
Ö 4.5  
Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0855  
Ö 4.6  
Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten  
VII/0868  
Ö 4.7     Überweisungen aus der 33. Sitzung der BVV      
Ö 4.7.1  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten hier der Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/0805  
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:4:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 4 Enthaltung: 3.

 

   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0505/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verlegung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig darauf zu achten, dass diese durch Lücken für Radfahrerinnen und Radfahrer oder ähnliches für den Radverkehr weniger störend sind.

Abstimmungsergebnis: dafür: 27; dagegen: 17; Enthaltung: 0.

   
    08.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 18.12.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-38 zur Erarbeitung einer Stellungnahme für den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2015 abschließend beraten und empfiehlt die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 18.12.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-38, lfd. Nr. 1940 zum nachfolgenden Beschluss 0505/31/14 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0805

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verlegung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig darauf zu achten, dass diese durch Lücken für Radfahrerinnen und Radfahrer oder ähnliches für den Radverkehr weniger störend sind.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 14.01.2015 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0805 Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten (820 KB)    
   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.7.2  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0892  
Ö 5  
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