Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Zukunft der MAE und FAV - Verteilung in 2015 Berichterstatter: Leiter des Jobcenters Herr Stasch      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Anlaufstelle für Gewaltopfer  
Enthält Anlagen
VII/0645  
Ö 5.2  
Leitlinien des "Entwicklungskonzepts Wohnen - Wohnungsbaupotentialanalyse 2013/2014 für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Wohnungsbauentwicklung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0878  
    18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT, WeiKu, Sp, UmNatGr, ASG, JHA und Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.01.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    14.01.2015 - Schulausschuss
    Ö 8.1 - erledigt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Sitzung 14.01.15 (41 KB)    
   
    15.01.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    21.01.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    11.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    04.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    12.03.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    18.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.04.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - erledigt
   

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten und für den A. f. StaT nachfolgende Stellungnahme erarbeitet:

 

Stellungnahme des JHA Treptow-Köpenick

zur Drs. VII/ 0878 Leitlinien des „Entwicklungskonzepts Wohnen – Wohnungsbauanalyse 2013/2014 für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin“ als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Wohnungsbauentwicklung im Bezirk

 

Der JHA Treptow-Köpenick begrüßt die Initiative des Bezirksamtes zur Analyse und Steuerung der zu erwartenden sozialen Bedarfe durch die vielfältigen Wohnungsbauvorhaben und den damit verbundenen Anstieg der Bevölkerung im Bezirk.

Der JHA erwartet, dass im Sinne einer sozialen Mischung der Bewohner des Bezirkes auch verstärkt Wohnungsbauaktivitäten für Familien mit geringeren Einkommen initiiert bzw. vorangebracht werden.

Ein bedeutsamer Standortfaktor für die bereits vorhandenen und die neuen Anwohner in unserem Bezirk sind – neben Grün und Wasser - die Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, welche in den 10 Punkten der vorliegenden Leitlinien Berücksichtigung finden. Zusätzlich zu den wohnortnahen Angeboten von Grundschulen, Kindertagesstätten und Spielplätzen sind dabei auch die Freizeitstätten ein wichtiger Aspekt. Insbesondere für diese existieren – im Gegensatz zu den oben genannten Einrichtungen – keinerlei Vorgaben und Richtlinien. Darum erachtet der JHA Treptow-Köpenick es  umso wichtiger, dass der Erhalt und der Bau von Gebäuden für Freizeitstätten im Rahmen der Bauvorhaben im Bezirk Berücksichtigung finden. Alle Möglichkeiten über Investplanung, städtebauliche Verträge, Sonderfinanzierungsprogramme ect. sollten unbedingt ausgeschöpft werden.

 

Darüber hinaus ist seitens des Bezirkes auf weitere  Bundes- und Landes-Programme zur Kitaentwicklung für den Bezirk zu dringen, so dass notwendige Kitaplätze rechtzeitig gebaut und bereitgestellt werden können.

 

Des Weiteren erwartet der JHA eine  Strategie des Bezirksamtes zur Sicherung von Flächen und noch nutzbaren Gebäuden in bezirklichem Eigentum.

 

 

 

A.Stantien

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2015-04-15 Stellungnahme JHA Wohnungsbaupotentiale (79 KB)    
   
    22.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4 - erledigt
   

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    23.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.1 - erledigt
   

Es wird folgende Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Ö 5.3  
Koordinierungsstelle zur Vermeidung und Behebung von Wohnungsverlust  
VII/0935  
Ö 6     Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
SM 15-12 Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V.      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
SM 15-13 "Lichtblick" SHG Krebs      
Ö 6.3  
Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten  
Enthält Anlagen
VI/1330  
Ö 7  
Ausschussantrag Stadtteilzentrenvertrag im Zuge der wachsenden Stadt ausweiten      
Ö 8  
Berichte aus den Gremien      
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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