Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (29. Sitzung Herr Hildebrandt, 30. Sitzung Herr Rother)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten  
Enthält Anlagen
VI/1330  
Ö 4.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
Ö 4.3  
Anlaufstelle für Gewaltopfer  
Enthält Anlagen
VII/0645  
Ö 4.4  
Leitlinien des "Entwicklungskonzepts Wohnen - Wohnungsbaupotentialanalyse 2013/2014 für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Wohnungsbauentwicklung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0878  
Ö 4.5  
Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen  
Enthält Anlagen
VII/0890  
    18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den JHA (ff) und A. f. ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Land Berlin niederschwellige sozialpädagogische Angebote zur Übernachtung, Beratung und Klärung des Lebensunterhaltes für Jugendliche (und Kinder), welche sich Jugendhilfemaßnahmen und der Personensorge der Eltern verweigern und dadurch obdachlos sind, ausgebaut und gestärkt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    04.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0598/36/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Land Berlin niederschwellige sozialpädagogische Angebote zur Übernachtung, Beratung und Klärung des Lebensunterhaltes für Jugendliche (und Kinder), welche sich Jugendhilfemaßnahmen und der Personensorge der Eltern verweigern und dadurch obdachlos sind, ausgebaut und gestärkt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VII_0890 Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen (1250 KB)    
   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5  
Ausschussantrag zur Ausweitung des Stadtteilzentrenvertrages      
Ö 6     Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
SM 15-03 Seniorenchor "Fröhliche Herbstlerchen"      
Ö 6.2  
SM 15-12 Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V.      
Ö 7  
Berichte aus den Gremien      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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