Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Best Western Hotel
Ort: Grünauer Str. 17-21, 12557 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Petra Reichardt, alternativ: Steffen Sambill      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 22. Sitzung vom 13.11.2014 (BzV: René Pönitz)      
Ö 3  
Herr Niemeyer, Projektleiter vom Regionalmanagement Berlin Schöneweide, sowie Herr Rehlinger, Geschäftsführer der Elektroinnung, stellen das geplante Projekt: "ZEWE- Zentrum für Energieeffizienzforschung und Weiterbildung im Elektrohandwerk" vor (30Minuten Vortrag, 10 Minuten Diskussion/Fragen)      
Ö 4  
"Präsentation der Kooperationsplattform marktreif.berlin von IHK, Handwerkskammer und Berlin Partner" durch Herrn von Reden (20 Minuten Präsentation/Diskussion/Fragen)      
Ö 5  
Pause 10 Minuten      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz)  
Enthält Anlagen
VII/0869  
Ö 7.2  
Vorbereitung auf Immobilien- und Standortgemeinschaften  
VII/0763  
Ö 7.3  
Die "Berliner Tiertafel" im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
VII/0807  
Ö 7.4  
Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 7.5  
Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0857  
Ö 7.6  
Kenntlichmachung des Spreetunnels der Knüppelbahn nach Stralau
Enthält Anlagen
VII/0862  
Ö 7.7  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln  
Enthält Anlagen
VII/0866  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), WeiKu und WTI.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    11.12.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    21.01.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.03.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    23.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.04.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Weiterbildung und Kultur sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0624/37/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 7.8  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0874  
Ö 7.9  
Unterstützung für Gewerbetreibende auf dem Grundstück Schnellerstraße 130  
Enthält Anlagen
VII/0780  
Ö 8  
Verschiedenes Nächste Sitzungstermine: 15. Januar 2015 - Musikschule (neuer Standort) Weitere Themen: Vorstellung des "Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit" www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/wirtschaft/bbwa Firma Atos SE Fahrt nach Hamburg wegen BIS      
                 
 
 

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