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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung
planmäßig: Petra Reichardt, alternativ: Steffen Sambill |
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Ö 2 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Protokollkontrolle der 22. Sitzung vom 13.11.2014
(BzV: René Pönitz)
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Ö 3 |
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Herr Niemeyer, Projektleiter vom Regionalmanagement Berlin Schöneweide, sowie Herr Rehlinger, Geschäftsführer der Elektroinnung, stellen das geplante Projekt: "ZEWE- Zentrum für Energieeffizienzforschung und Weiterbildung im Elektrohandwerk" vor (30Minuten Vortrag, 10 Minuten Diskussion/Fragen) |
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Ö 4 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
"Präsentation der Kooperationsplattform marktreif.berlin von IHK, Handwerkskammer und Berlin Partner" durch Herrn von Reden (20 Minuten Präsentation/Diskussion/Fragen) |
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Ö 5 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Pause 10 Minuten |
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Ö 6 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 7 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Überweisungen aus der BVV |
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Ö 7.1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz) |
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VII/0869 |
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Ö 7.2 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorbereitung auf Immobilien- und Standortgemeinschaften |
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VII/0763 |
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Ö 7.3 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Die "Berliner Tiertafel" im Bezirk sichern |
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VII/0807 |
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Ö 7.4 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes |
![Geänderter Beschluss](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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VII/0853 |
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Ö 7.5 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick |
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VII/0857 |
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Ö 7.6 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kenntlichmachung des Spreetunnels der Knüppelbahn nach Stralau |
![Geänderter Beschluss](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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VII/0862 |
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27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff), UmNatGr und WTI.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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04.12.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen |
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Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob im Rahmen des 2. Bauabschnitts zur "Touristischen Erschließung des Areals Treptower Park" der Verlauf des auf Treptower Seite mittlerweile zerstörten Spreetunnels nach Stralau in die Oberflächengestaltung, beispielsweise durch Pflasterung, einbezogen werden kann. Darüber hinaus sollte auf den ehemaligen Ausgang des Spreetunnels mittels einer Informationstafel hingewiesen werden. Die Wirkung des Gartendenkmals Treptower Park und insbesondere des Sommerblumengartens als herausragendes Beispiel der Gartenkunst der 50er Jahre ist durch Beachtung des Denkmalschutzes zu gewährleisten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kenntlichmachung des Spreetunnelverlaufs abzustimmen, damit die Darstellung auf beiden Uferseiten einheitlich gestaltet werden kann.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 5.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 27.11.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an die Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0862 Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob im Rahmen des 2. Bauabschnitts zur "Touristischen Erschließung des Areals Treptower Park" der Verlauf des auf Treptower Seite mittlerweile zerstörten Spreetunnels nach Stralau in die Oberflächengestaltung beispielsweise durch Pflasterung einbezogen werden kann. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.12.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen aus Dringlichkeitsgründen vorab abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des 2. Bauabschnittes zur "Touristischen Erschließung des Areals Treptower Park" an den Verlauf des auf Treptower Seite mittlerweile zerstörten Spreetunnels nach Stralau in der Oberflächengestaltung zu erinnern. Vorstellbar wäre bspw. die Aufstellung einer Informationstafel am wasserseitigen Rand des Uferweges in Verbindung mit einer Art Skulptur/Schiene, die den Verlauf andeutet. Auf der anderen Uferseite im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg wäre dies ebenso anzuregen. Alternativ könnte auch eine Pflasterung im Bereich um den Uferweg in Verbindung mit einer Informationstafel an den unterirdischen Verlauf der Knüppelbahn erinnern. Die Wirkung des Gartendenkmals Treptower Park und insbesondere des Sommerblumengartens als herausragendes Beispiel der Gartenkunst der 50er Jahre ist durch Beachtung des Denkmalschutzes zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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11.12.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des 2. Bauabschnittes zur "Touristischen Erschließung des Areals Treptower Park" an den Verlauf des auf Treptower Seite mittlerweile zerstörten Spreetunnels nach Stralau in der Oberflächengestaltung zu erinnern. Vorstellbar wäre bspw. die Aufstellung einer Informationstafel am wasserseitigen Rand des Uferweges in Verbindung mit einer Art Skulptur/Schiene, die den Verlauf andeutet. Auf der anderen Uferseite im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg wäre dies ebenso anzuregen. Alternativ könnte auch eine Pflasterung im Bereich um den Uferweg in Verbindung mit einer Informationstafel an den unterirdischen Verlauf der Knüppelbahn erinnern. Die Wirkung des Gartendenkmals Treptower Park und insbesondere des Sommerblumengartens als herausragendes Beispiel der Gartenkunst der 50er Jahre ist durch Beachtung des Denkmalschutzes zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0536/33/14 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des 2. Bauabschnittes zur "Touristischen Erschließung des Areals Treptower Park" an den Verlauf des auf Treptower Seite mittlerweile zerstörten Spreetunnels nach Stralau in der Oberflächengestaltung zu erinnern. Vorstellbar wäre bspw. die Aufstellung einer Informationstafel am wasserseitigen Rand des Uferweges in Verbindung mit einer Art Skulptur/Schiene, die den Verlauf andeutet. Auf der anderen Uferseite im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg wäre dies ebenso anzuregen. Alternativ könnte auch eine Pflasterung im Bereich um den Uferweg in Verbindung mit einer Informationstafel an den unterirdischen Verlauf der Knüppelbahn erinnern. Die Wirkung des Gartendenkmals Treptower Park und insbesondere des Sommerblumengartens als herausragendes Beispiel der Gartenkunst der 50er Jahre ist durch Beachtung des Denkmalschutzes zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 9.2.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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Ö 7.7 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln |
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VII/0866 |
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Ö 7.8 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen |
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VII/0874 |
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Ö 7.9 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Unterstützung für Gewerbetreibende auf dem Grundstück Schnellerstraße 130 |
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VII/0780 |
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Ö 8 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes
Nächste Sitzungstermine: 15. Januar 2015 - Musikschule (neuer Standort)
Weitere Themen: Vorstellung des "Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit" www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/wirtschaft/bbwa
Firma Atos SE
Fahrt nach Hamburg wegen BIS
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