Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 22. und 23. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf  
Enthält Anlagen
VII/0390  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV vom 03.04.2014      
Ö 5.1  
Waldweg Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0698  
Ö 5.2  
Erosionsschutz und Wegesicherung im Naturschutzgebiet Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VII/0694  
Ö 5.3  
Kooperation im Naturschutz  
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 5.4  
Modifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)  
Enthält Anlagen
VII/0690  
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig intensiver bei bezirklichen Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten zu prüfen, ob der Auftragnehmer die pflegerischen Maßnahmen gemäß der Landschaftsschutzgebietsverordnung und/oder gemäß des Pflege- und Entwicklungsplans fachlich durchführen kann.

Folgende Aspekte sollten dabei Beachtung finden:

-       das Vorhandensein entsprechender Technik bzw. der Nachweis der fachlichen Befähigung, die Maßnahmen durchzuführen,

-       Spezifizierung der entsprechenden Pflegemaßnahmen durch Erstellung eines Maßnahmenkatalogs und/oder gegebenenfalls eines Zeitplans,

-       arten- und naturschutzfachliche Kontrolle der Ausführung.

Bei einmaligen Maßnahmen, die nicht Bestandteil eines Pflegevertrages sind, ist grundsätzlich ein gesonderter Vertrag für die Durchführung der Maßnahmen unter Berücksichtigung der aufgeführten Aspekte abzuschließen.

Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht, vor der Umsetzung neuer, größerer Pflegemaßnahmen grundsätzlich die Öffentlichkeit zu informieren, auch wenn die Maßnahmen aufgrund struktureller Gründe kurzfristig vorgezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0418/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig intensiver bei bezirklichen Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten zu prüfen, ob der Auftragnehmer die pflegerischen Maßnahmen gemäß der Landschaftsschutzgebietsverordnung und/oder gemäß des Pflege- und Entwicklungsplans fachlich durchführen kann.

Folgende Aspekte sollten dabei Beachtung finden:

-       das Vorhandensein entsprechender Technik bzw. der Nachweis der fachlichen Befähigung, die Maßnahmen durchzuführen,

-       Spezifizierung der entsprechenden Pflegemaßnahmen durch Erstellung eines Maßnahmenkatalogs und/oder gegebenenfalls eines Zeitplans,

-       arten- und naturschutzfachliche Kontrolle der Ausführung.

Bei einmaligen Maßnahmen, die nicht Bestandteil eines Pflegevertrages sind, ist grundsätzlich ein gesonderter Vertrag für die Durchführung der Maßnahmen unter Berücksichtigung der aufgeführten Aspekte abzuschließen.

Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht, vor der Umsetzung neuer, größerer Pflegemaßnahmen grundsätzlich die Öffentlichkeit zu informieren, auch wenn die Maßnahmen aufgrund struktureller Gründe kurzfristig vorgezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.5  
Kontaktinformationen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0686  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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