Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 13.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle (Protokoll 21. Sitzung und der 22. Sitzung)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Erpetal      
Ö 3     vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf  
Enthält Anlagen
VII/0390  
Ö 3.2  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
VII/0618  
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), BüOrd und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO mehrheitlich (2:9:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung:3

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung:3.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.03.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der A. f. UmNatGr empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 4 Enthaltung: 6

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 4 Enthaltung: 6.

   
    26.03.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.04.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.04.2014 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur verbesserten Erhaltung der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Lärm- und Müllprobleme die aktuellen Entwicklungen im Schlesischen Busch zu beobachten, hierzu einen intensiven Austausch mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu suchen und einen Erfahrungsbericht zu erstellen, um die Gesamtsituation in den nah beieinander, aber in zwei Bezirken liegenden Parkanlagen Schlesischer Busch und Görlitzer Park zu analysieren und auf künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 2.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0412/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur verbesserten Erhaltung der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Lärm- und Müllprobleme die aktuellen Entwicklungen im Schlesischen Busch zu beobachten, hierzu einen intensiven Austausch mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu suchen und einen Erfahrungsbericht zu erstellen, um die Gesamtsituation in den nah beieinander, aber in zwei Bezirken liegenden Parkanlagen Schlesischer Busch und Görlitzer Park zu analysieren und auf künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4  
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