Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 28.05.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Stand der Planung zum Ausbau des letzten Abschnittes der Wegedornstraße (Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens XV-27 b)
Ö 3		Überweisungen aus der BVV Teil 1
Ö 3.1		Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351	VII/0598
Ö 4		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Korbus vor, alternativ Herr Zowislok)
Ö 5		Bericht des Bezirksamtes
Ö 6		Überweisungen aus der BVV Teil 2
Ö 6.1		Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße	VII/0623
Ö 6.2		Rodelbergweg	VII/0658
	06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.18 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und BüOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	13.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die A. f. BüOrd empfiehlt die Annahme in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 1 Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

	30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.6 - vertagt


	28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.05.2014 unter Beachtung der Stellungnahme/n des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

	03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0449/29/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, den Rodelbergweg zwischen Neue Krugallee und Köpenicker Landstraße zur Einbahnstraße in Fahrtrichtung Köpenicker Landstraße auszuweisen und an der Kreuzung zur Köpenicker Landstraße nur noch das Rechtsabbiegen zuzulassen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 6.3		Verkehrssicherheit Kiefholzstraße	VII/0661
Ö 6.4		Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort	VII/0669
Ö 6.5		Straßenbelag des Grenzbergewegs sanieren	VII/0691
Ö 6.6		Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen	VII/0617
Ö 6.7		Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (überwiesen A. f. StaT in der VII. Wahlperiode)	VI/1010
Ö 6.8		Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf	VII/0272
Ö 7		Sonstiges

Legende

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