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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Bestätigung derTagesordnung und Festlegung der Protokollführung
planmäßig: Herr Tino Oestreich, alternativ: Herr Norbert Pewestorff |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle der 19. Sitzung vom 19.06.2014
(BzV: Herr Bernd Nock) |
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Ö 3 |
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Vorstellung des "Köpenicker Hofes"
Stand der Gründung einer Stiftung bürgerlichen Rechts zum Erhalt der baulichen Hülle der Historischen 1. Köpenicker Gasanstalt und ihrer neogotischen Gebäudesubstanz
Rundgang
Nachfragen und Diskussion |
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Ö 4 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 5 |
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Überweisungen aus der BVV |
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Ö 5.1 |
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Vorbereitung auf Immobilien- und Standortgemeinschaften
Herr Stefan Evers, Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik und Mitglied im Untersuchungsausschuss Flughafen BER, spricht zum Entwurf des "BerlinerImmoblilien- und Standortgemeinschafts-Gesetz - BIG"
(Vortrag mit anschließender Diskussion) |
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VII/0763 |
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Ö 5.2 |
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Wassersparen im Bezirksamt |
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VII/0766 |
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Ö 5.3 |
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Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden |
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VII/0695 |
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03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in AEs wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A. f. WTI (ff) und Sch-A.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmigAbstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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07.05.2014 - Schulausschuss |
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Ö 6.4 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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08.05.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 5.5 - vertagt |
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18.06.2014 - Schulausschuss |
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Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts im Vorfeld der Ausschreibung von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Es sollte hierbei sichergestellt werden, dass die räumlichen Gegebenheiten und speziellen Anforderungen der Einrichtungen Berücksichtigung finden. Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll.
Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 1.
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19.06.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 4.2 - vertagt |
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04.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 5.3 - vertagt |
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09.09.2014 - Schulausschuss |
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Ö 9.1 - erledigt |
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Abstimmungsergebnis: dafür: dagegen: Enthaltung: .
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02.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 5.2 - vertagt |
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15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 7.1 - vertagt |
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18.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 7.1 - vertagt |
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09.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien |
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Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 03.04.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (federführend) sowie an den Schulausschuss (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0695 Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts bei Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 8; Enthaltung: 0.
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23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0860/47/16 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts im Vorfeld der Ausschreibung von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Es sollte hierbei sichergestellt werden, dass die räumlichen Gegebenheiten und speziellen Anforderungen der Einrichtungen Berücksichtigung finden. Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in der Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll.
Abstimmungsergebnis (Überweisung A. f. WTI): dafür: 21; dagegen: 24. Abstimmungsergebnis (ÄA): dafür: 25; dagegen: 19; Enthaltung: 3. Abstimmungsergebnis (BE i. g. F.): dafür: 25; dagegen: 19; Enthaltung: 3.
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15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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Ö 5.4 |
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Sondermittelantrag SM 14-26 |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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