Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 05.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (16. Sitzung - Frau Klinger)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 - gemeinsam mit den eingegangenen Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
VII/0506  
Ö 4.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke  
VII/0500  
Ö 4.4  
Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0519  
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT und BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße beidseitig eine sichere verkehrliche Lösung für Radfahrerinnen und Radfahrer eingerichtet wird.

Insbesondere sollten eine breitere Busspur auf der südlichen Seite zwischen Beermanstraße und der Straße Am Treptower Park sowie eine Radfahrstreifenlösung auf der nördlichen Seite geprüft werden.

Des Weiteren sollte ein Schutzstreifen auf der nördlichen Seite zwischen Beermannstraße und Kiefholzstraße sowie beidseitige Radfahrstreifen zwischen Kiefholzstraße und Karl-Kunger-Straße geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0330/24/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße beidseitig eine sichere verkehrliche Lösung für Radfahrerinnen und Radfahrer eingerichtet wird.

Insbesondere sollten eine breitere Busspur auf der südlichen Seite zwischen Beermanstraße und der Straße Am Treptower Park sowie eine Radfahrstreifenlösung auf der nördlichen Seite geprüft werden.

Des Weiteren sollte ein Schutzstreifen auf der nördlichen Seite zwischen Beermannstraße und Kiefholzstraße sowie beidseitige Radfahrstreifen zwischen Kiefholzstraße und Karl-Kunger-Straße geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.5  
Querungshilfe Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VII/0524  
Ö 4.6  
Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße  
Enthält Anlagen
VII/0529  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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