Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 05.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (16. Sitzung - Frau Klinger)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 - gemeinsam mit den eingegangenen Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
 VII/0506  
Ö 4.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke  
VII/0500  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 20

In der Sitzung der BVV am 20.06.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

              Drs. VII/0500

Das Bezirksamt wird ersucht, durch einen gemeinsamen Geh- und Radweg auf der Ersatzbrücke in Altglienicke in Richtung Adlergestell für mehr Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer zu sorgen.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.
   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    08.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    05.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 11 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 11 Enthaltung: 0.
   
    19.09.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 9 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 9 Enthaltung: 0.
Ö 4.4  
Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0519  
Ö 4.5  
Querungshilfe Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0524  
Ö 4.6  
Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0529  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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