Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 08.08.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle (14. Sitzung: Herr Tyx, 15. Sitzung: Herr Nock)
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Antragsberatung
Ö 4.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015	VII/0506
Ö 4.2		Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern	VII/0389
Ö 4.3		Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke	VII/0461
Ö 4.4		Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke	VII/0500
Ö 4.5		Versetztes Parken in der Dörpfeldstraße anordnen	VII/0504
Ö 4.6		Radweg Grünauer Straße	VII/0505
	20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.16 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den A Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den A. f. BüOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	08.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 2 Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 2.

	29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0294/21/13
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Radwegschild in der Grünauer Straße ab Glienicker Straße in Fahrtrichtung Grünau abgeordnet wird. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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