Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (zeitweilig zusammen mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (zeitweilig zusammen mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Karsten Weser; alternativ: Ulrich Wethkamp      
Ö 2  
Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt von Köpenick      
Ö 3  
CarSharing im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0439  
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und WTI

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3.

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 5.

   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0260/19/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: einige

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: einige.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0439 StaT CarSharing im Bezirk (1330 KB)    
Ö 4  
Umbau der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VII/0435  
Ö 5  
Umbau der Bölschestraße - barrierefrei  
VII/0446  
Ö 6  
Protokollkontrolle der 11. Sitzung (Steffen Sambill)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Anfrage des Bezirksstadtrates Rainer Hölmer bzgl. Entsendung eines Bezirksverordneten aus dem Ausschuss in den Bezirksdenkmalrat vom 21.03.2013      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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