Tagesordnung - 18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke (alternativ Fr. Dr. Walker) vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 449/2005 vom 16.08.2005 (Umsetzung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide im Block 56 - Grundstück Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße)  
Enthält Anlagen
 VII/0426  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 9-54 VE ("Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0457  
Ö 3.3  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
 VII/0304  
Ö 3.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 3.5  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
 VII/0351  
Ö 3.6  
Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern  
VII/0401  
Ö 3.7  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0406  
Ö 3.8  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 3.9  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0410  
Ö 3.10  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
 VII/0432  
Ö 3.11  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
 VII/0433  
Ö 3.12  
Fahrbahn Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0440  
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Instandsetzung der Fahrbahn in der Semmelweisstraße in Altglienicke in Höhe des unbefestigten Gehweges einzusetzen, damit bei und nach starken Regengüssen die Passanten nicht durch das stehende Regenwasser auf der Fahrbahn am Passieren der Gehwege gehindert werden. Zugleich sollten Möglichkeiten der Verbesserung im Gehwegbereich geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1 Enthaltung: 5.
   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0271/20/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Instandsetzung der Fahrbahn in der Semmelweisstraße in Altglienicke in Höhe des unbefestigten Gehweges einzusetzen, damit bei und nach starken Regengüssen die Passanten nicht durch das stehende Regenwasser auf der Fahrbahn am Passieren der Gehwege gehindert werden. Zugleich sollten Möglichkeiten der Verbesserung im Gehwegbereich geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.13  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0441  
Ö 3.14  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  
Enthält Anlagen
 VII/0443  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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