Tagesordnung - 18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke (alternativ Fr. Dr. Walker) vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 449/2005 vom 16.08.2005 (Umsetzung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide im Block 56 - Grundstück Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße)  
Enthält Anlagen
VII/0426  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 9-54 VE ("Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0457  
Ö 3.3  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 3.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 3.5  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 31

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A. f. StaT (ff) und BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür:  13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltung: 1.

   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0281/20/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0351 StaT Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (357 KB)    
   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0351 Gefaehrdung durch Leuchtwerbung verhindern (379 KB)    
Ö 3.6  
Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern  
VII/0401  
Ö 3.7  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 3.8  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 3.9  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0410  
Ö 3.10  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 3.11  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0433  
Ö 3.12  
Fahrbahn Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 3.13  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 3.14  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VII/0443  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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