Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Dietze vor, alternativ Herr Förster)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes Grundstückserschließung Bundeswehr - Kreiswehrersatzamt      
Ö 3     Sondermittelanträge      
Ö 3.1  
Sondermittelantrag 13-08 - Informations-Stele im Alten Fischerdorf Rahnsdorf      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
 VII/0368  
Ö 4.2     Bebauungsplan XV-30 ("Treptowers") im Bezirk Treptow-Köpenick hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 174/93 vom 04. Januar 1994 Räumlicher Geltungsbereich: das Gelände zwischen der Bezirksgrenze Friedrichshain-Kreuzberg, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee sowie für die Eichenstraße, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0377  
Ö 4.3  
Entwurf des Bebauungsplans XVI-6B nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-6B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
 VII/0395  
Ö 4.4     Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0086  
Ö 4.5  
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
 VII/0357  
Ö 4.6  
Taktverdichtung Buslinie 170  
Enthält Anlagen
 VII/0360  
Ö 4.7  
Straßenbahn 61  
Enthält Anlagen
 VII/0382  
Ö 4.8  
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.02.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0384

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die momentan an der Haltestelle Rahnsdorf Waldschänke endende Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf hinein zu verlängern.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:8:0) die Ablehnung des Antrages.
   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - vertagt
   
   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussempfehlung wird angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 26 dagegen: 25 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 26 dagegen: 25 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.2 VII_0384 Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern (9425 KB)    
Ö 4.9     Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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