Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Dietze vor, alternativ Herr Förster)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes Grundstückserschließung Bundeswehr - Kreiswehrersatzamt      
Ö 3     Sondermittelanträge      
Ö 3.1  
Sondermittelantrag 13-08 - Informations-Stele im Alten Fischerdorf Rahnsdorf      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0368  
Ö 4.2     Bebauungsplan XV-30 ("Treptowers") im Bezirk Treptow-Köpenick hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 174/93 vom 04. Januar 1994 Räumlicher Geltungsbereich: das Gelände zwischen der Bezirksgrenze Friedrichshain-Kreuzberg, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee sowie für die Eichenstraße, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0377  
Ö 4.3  
Entwurf des Bebauungsplans XVI-6B nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-6B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VII/0395  
Ö 4.4     Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0086  
Ö 4.5  
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
VII/0357  
Ö 4.6  
Taktverdichtung Buslinie 170  
Enthält Anlagen
VII/0360  
Ö 4.7  
Straßenbahn 61  
Enthält Anlagen
VII/0382  
Ö 4.8  
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
Ö 4.9     Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben (mitberat

In der Sitzung der BVV am 13.12.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0333

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bodenschwellen vor der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule in der Borgmannstraße wieder anzubringen. Diese Maßnahmen sollten bis zum Ende der Weihnachtsferien 2012 umgesetzt werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:4) die Ablehnung des Antrages.

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung StaT (ff) und BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: einstimmig

 

   
    10.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bodenschwellen vor der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule in der Borgmannstraße wieder anzubringen. Diese Maßnahmen sollten bis zum Ende der Weihnachtsferien 2012 umgesetzt werden.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 12 Enthaltung: /

Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 12 Enthaltung: /.

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:4) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung: 4.

   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bodenschwellen vor der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule in der Borgmannstraße wieder anzubringen. Diese Maßnahmen sollten bis zum Ende der Weihnachtsferien 2012 umgesetzt werden.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 5 Enthaltung: 1.

Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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