In der Sitzung der BVV am 18.12.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:

Drs. V/0728

Das Bezirksamt wird ersucht, die Alte Möbelfabrik und das Flussbad Gartenstraße als fachübergreifende Gesamtprojekte zu betrachten und dem entsprechend eine Gesamtfinanzierung zu ermöglichen.

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.02.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:7:1) die Ablehnung des Antrages.

Begründung:

Der Kulturausschuss sieht in seiner großen Mehrheit das Fachübergreifende bei beiden Projekten nicht als gegeben. Die Haushaltssystematik erfordert eine jeweils klare Zuordnung zum Kultur- und Jugendhaushalt, auch dann, wenn beide jeweils Kultur- und Jugendarbeit anbieten.

Siegfried Stock