In der Sitzung der BVV am 18.12.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:
Drs. V/0728
Das Bezirksamt wird ersucht, die Alte Möbelfabrik und das Flussbad Gartenstraße als fachübergreifende Gesamtprojekte zu betrachten und dem entsprechend eine Gesamtfinanzierung zu ermöglichen.
Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.02.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:7:1) die Ablehnung des Antrages.
Begründung:
Der Kulturausschuss sieht in seiner großen Mehrheit das Fachübergreifende bei beiden Projekten nicht als gegeben. Die Haushaltssystematik erfordert eine jeweils klare Zuordnung zum Kultur- und Jugendhaushalt, auch dann, wenn beide jeweils Kultur- und Jugendarbeit anbieten.
Siegfried Stock
18.12.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 37 - überwiesen
08.01.2004 - Ausschuss für Kultur
Ö 7 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
05.02.2004 - Ausschuss für Kultur
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt: die
Ablehnung des Antrages:
Das Bezirksamt wird ersucht, die
Alte Möbelfabrik und das Flussbad Gartenstraße als fachübergreifende
Gesamtprojekte zu betrachten und dem entsprechend eine Gesamtfinanzierung zu
ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:3.dagegen:7.Enthaltung:1.
26.02.2004 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 9.4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür (Vertagung):mehrheitlich
31.08.2006 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)