Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Stantien und alternativ Hr. Schild vor)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 4.2     Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0052  
    15.12.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    05.01.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.08.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - gegenstandslos
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:6) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden, um für den seit Jahren massiv von Einschränkungen betroffenen Südosten Berlins zuverlässige öffentliche Verkehrsleistungen der S-Bahn aus und in Richtung Innenstadt zu erreichen.              
Des Weiteren sollte die Informationslage für Fahrgäste im Fall eines Zugausfalls oder sonstigen Einschränkungen verbessert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            9.              dagegen:              0.              Enthaltung:              6.

   
    27.09.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0131/12/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden, um für den seit Jahren massiv von Einschränkungen betroffenen Südosten Berlins zuverlässige öffentliche Verkehrsleistungen der S-Bahn aus und in Richtung Innenstadt zu erreichen.              
Des Weiteren sollte die Informationslage für Fahrgäste im Fall eines Zugausfalls oder sonstigen Einschränkungen verbessert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig

   
    31.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.7 - gegenstandslos
   
Ö 4.3  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen
Enthält Anlagen
VII/0112  
Ö 4.4  
Tramverbindung nach Rudow  
Enthält Anlagen
VII/0116  
Ö 4.5  
Informationen über ökologische Baustoffe im Hausbau
Enthält Anlagen
VII/0132  
Ö 4.6  
Parkraumkonzept für WISTA Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0135  
Ö 4.7  
Auffahrt Spindlersfelder Brücke  
Enthält Anlagen
VII/0139  
Ö 4.8     Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen  
VII/0152  
Ö 4.9     Einrichtung eines Kreisverkehrs in Altglienicke  
VII/0161  
Ö 4.10     Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee  
VII/0162  
Ö 4.11     Straßennamenschilder wieder erkennen  
Enthält Anlagen
VII/0163  
Ö 4.12  
BVG Wartehäuschen und Haltestelle zusammenführen  
Enthält Anlagen
VII/0167  
Ö 4.13     Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
Ö 4.14     Verkehrliche Erschließung Wohngebiet XV-37-A „Falkenberg“ in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0171  
Ö 5     Vorabüberweisungen nach § 19 (3) GO      
Ö 5.1     Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Erschließungsanlage der Nalepastraße zw. Rummelsburger Landstraße und der Kleingartenanlage Wilhelmstrand im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0182  
Ö 5.2     Bebauungsplan XVI-78b („Am Stichkanal Süd“) hier: Einstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
VII/0183  
Ö 6     Sonstiges      
                 
 
 

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