Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 19.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen/Organisatorisches      
Ö 2     Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle      
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Berichte aus den Gremien      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1     Babyklappe und anonyme Geburten im Krankenhaus Köpenick  
VII/0196  
Ö 6.2     Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0219  
    14.06.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in BüOrd (ff) und JHA

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    08.08.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.3 - vertagt
   
   
    09.08.2012 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            14              dagegen:              0              Enthaltung:              0

   
    22.08.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    05.09.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    19.09.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.10.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgener Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgener Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Möglichkeit einer Allgemeinverfügung nach § 6 Abs. 4 GrünanlG, den Konsum von Tabakwaren und Alkohol auf Kinderspielplätzen zu verbieten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: einstimmig

 

   
    25.10.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.10.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Jugendhilfe abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

 

   
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 158/13/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Möglichkeit einer Allgemeinverfügung nach § 6 Abs. 4 GrünanlG, den Konsum von Tabakwaren und Alkohol auf Kinderspielplätzen zu verbieten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag: dagegen: mehrheitlich

Beschlusempfehlung: dafür: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_0219 Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen (3543 KB)    
Ö 6.3     Regionales Entwicklungskonzept BER  
Enthält Anlagen
VII/0209  
Ö 7     Entwicklung der JFE Mellowpark      
Ö 8     Personalsituation im Jugendamt      
Ö 9     Rolle des Jugendhilfeausschusses bei Landesprogrammen      
Ö 10     Verschiedenes      
                 
 
 

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