Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 09.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Besuch des Ordnungsamtes – Gespräch zu den Aufgaben und Möglichkeiten des Amtes      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0052  
Ö 5.2  
Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/0083  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die unübersichtlichen Anordnungen von Geschwindigkeiten in der Köpenicker Straße in Altglienicke korrigiert werden und für diesen Bereich komplett Tempo 30 angeordnet wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die unübersichtlichen Anordnungen von Geschwindigkeiten in der Köpenicker Straße in Altglienicke korrigiert werden und für diesen Bereich komplett Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            12.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0049/06/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die unübersichtlichen Anordnungen von Geschwindigkeiten in der Köpenicker Straße in Altglienicke korrigiert werden und für diesen Bereich komplett Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig.

Ö 5.3  
Haltverbot in der Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0085  
Ö 5.4  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide (Zuarbeit StaT offen)  
Enthält Anlagen
VII/0084  
Ö 5.5  
Wegweiser in Adlershof (Zuarbeit StaT offen)  
Enthält Anlagen
VII/0092  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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