Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 15.12.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:05	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-02

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VII/0045
Ö 4		Bürgerfragestunde	VII/0044
Ö 5		Informationen des BzBm
Ö 6		Mündliche Anfragen	VII/0046
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-02
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag DIE LINKE)	VII/0010
Ö 8.2		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	VII/0060
Ö 8.3		Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	VII/0061
Ö 8.4		Wahl von Bürgerdeputierten	VII/0062
Ö 8.5		Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss	VII/0064
Ö 8.6		Wahl einer Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss	VII/0066
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 10.1		Sexuelle Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen	VII/0035
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Sitzungsterminplan 2012 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin	VII/0063
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Bebauungsplan 9 – 47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Änderung Geltungsbereich	VII/0047
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 15 In der Sitzung der BVV am 15.12.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0047 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 29.11.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 11/11 über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 9-47 "Uferweg Oberschöneweide" zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	15.12.2011 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung A. f. StaT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 8.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 15.12.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0047 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 29.11.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 11/11 über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 9-47 "Uferweg Oberschöneweide" zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

	26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 29.11.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 11/11 über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 9-47 "Uferweg Oberschöneweide" zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: 0. Enthaltung: 2.
Ö 13.2		Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick	VII/0048
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Mittel für Neugestaltung des Elcknerplatzes sichern	VII/0049
Ö 14.2		Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Alt-Treptow	VII/0050
Ö 14.3		Steganlage an der Großen Krampe	VII/0051
Ö 14.4		Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern	VII/0052
Ö 14.5		Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen	VII/0053
Ö 14.6		Milieuschutzsatzung für Alt-Treptow	VII/0054
Ö 14.7		Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Stechapfelweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung	VII/0055
Ö 14.8		Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Strohblumenweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung	VII/0056
Ö 14.9		Bahnhof Erkner in Tarifbereich B eingliedern	VII/0065
Ö 15		Große Anfragen
Ö 15.1		Straßenausbaubeitragsgesetz	VII/0058
Ö 15.2		S-Bahn-Verkehr in Treptow-Köpenick	VII/0059

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt