Tagesordnung - 50. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 09.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (34. [Fr. Weise], 37. [Hr. Liebenow], 39. [Hr. Schild], 44. [Hr. Nitz], 49. [Fr. Weise])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
BA-Vorlagen zur Aufhebung von Haushaltssperren      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1418  
Ö 5.2  
Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen  
Enthält Anlagen
VI/1474  
Ö 5.3  
Renovierung und Instandsetzung beim Köpenicker Musikschulgebäude  
VI/1509  
Ö 5.4  
Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009  
Enthält Anlagen
VI/1555  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.08.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1555

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 176. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 25. Mai 2010 gefassten Beschluss Nr. 446/10 – Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009 – zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2010 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    26.08.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und SozGes

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    08.09.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2010 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 176. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 25. Mai 2010 gefassten Beschluss Nr. 446/10 – Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009 – zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.

   
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 176. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 25. Mai 2010 gefassten Beschluss Nr. 446/10 – Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009 – zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 1039      
N 8.2       SM 1041      
N 8.3       SM 1042      
N 8.4       SM 1043      
N 8.5       SM 1044      
N 8.6       SM 1047      
                 
 
 

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