Tagesordnung - 40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 01.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Kunstgewerbemuseum im Schloss Köpenick
Ort: Schloss Köpenick

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Kolja Bartsch)      
Ö 2  
Geschichte des Kunstgewerbemuseums im Schloss Köpenick, vorgestellt vom stellv. Direktor, Herrn Lothar Lambacher      
Ö 3  
Kurzführung durch einige ausgewählte Bereiche des Kunstgewerbemuseums      
Ö 4  
Nachfragen und Diskussion zu TOP 2 und TOP 3      
Ö 5  
Kontrolle der Protokolle der 37. Sitzung (Protokollführer Axel Sauerteig) 38. Sitzung (Protokollführer Alexander Wriedt / Oliver Igel) 39. Sitzung (Protokollführerin Sigrid Schubert)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6.1  
Zielvereinbarung für die Organisationseinheit Wirtschaftsförderung      
Ö 7     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 25.03.2010      
Ö 7.1  
Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
Enthält Anlagen
VI/1415  
Ö 7.2  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
VI/1416  
Ö 8  
Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1383  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.02.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Jugendhilfe; Bürgerdienste; Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus; Umwelt, Grünflächen und Immobilien; Soziales und Gesundheit; Schulentwicklung und für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1383

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Jugendhilfe; Bürgerdienste; Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus; Umwelt, Grünflächen und Immobilien; Soziales und Gesundheit; Schulentwicklung und für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und JHA, SozGes, BiBü, Sp, UmGrIm, KuWiT und Schul.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    03.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    11            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    04.03.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2010 abschließend beraten und empfiehlt einstimmig (11:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    10.03.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    11.03.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    17.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    31.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    01.04.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

 

 

 

Berlin, den 04.02.2010

 

 

 

              Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin

 

 

 

Gabriele Schöttler                            Ines Feierabend

Bezirksbürgermeisterin                            Bezirksstadträtin für

                            Soziales und Gesundheit

VI/1383              Vorlage zur Kenntnisnahme vom: 04.02.2010              Seite: 2/9

 


 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              1              Enthaltung:              1

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    15.04.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    21.04.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    07.10.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Sportausschuss hat die Drucksache in seiner Sitzung am 07.10.2010 abschließend beraten und empfiehlt die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Der Sportausschuss bedauert allerdings, dass der Sport keine Erwähnung findet. Herr BzStR Simdorn sagt zu, dass es eine Ergänzung geben wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1              Enthaltung:              0

   
    11.11.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 25.02.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Jugendhilfe; Bürgerdienste; Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus; Umwelt, Grünflächen und Immobilien; Soziales und Gesundheit; Schulentwicklung und für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1383

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Jugendhilfe; Bürgerdienste; Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus; Umwelt, Grünflächen und Immobilien; Soziales und Gesundheit; Schulentwicklung und für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 159./VI Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 19. Januar 2010 gefassten Beschluss Nr. 394/10 über die Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich dagegen: .2 Enthaltung: 0.

Ö 9  
Zukünftige Projekte      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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