Tagesordnung - 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 03.07.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt  
Enthält Anlagen
V/0563  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

 

In der Sitzung der BVV am 26.06.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) und die Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus sowie Umwelt und Grün (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/563

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 69./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 03.06.2003 gefassten Beschluss Nr. 188/03 zur Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2003 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus sowie Umwelt und Grün abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

   
    26.06.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 49 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.07.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 69./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 03.06.2003 gefassten Beschluss Nr. 188/03 zur Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.                 bei            Enthaltung:     1

   
    03.07.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    13.08.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss lehnt die Kenntnisnahme ab.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   2.                     dagegen:         4.                     Enthaltung:     1.

   
    20.08.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    04.09.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 69./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 03.06.2003 gefassten Beschluss Nr. 188/03 zur Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    11.            dagegen:          3.            Enthaltung:        .

   
    25.09.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 25 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    30.10.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 69./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 03.06.2003 gefassten Beschluss Nr. 188/03 zur Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.                 dagegen:          9.                     Enthaltung:        .

Ö 4  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0558  
Ö 5  
Bebauungsplan 9-1 hier: - Reduzierung des Geltungsbereiches - Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Auswertung der TÖB  
Enthält Anlagen
V/0559  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-17, hier: Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0560  
Ö 7  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0534  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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