Tagesordnung - 21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 14.05.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs  
Enthält Anlagen
 V/0392  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.01.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) und die Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus und Umwelt und Grün (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/392

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 10.12.2002 gefassten Beschluss Nr. 123/02 zur Entwicklung des Frauentogs zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.05.03 unter Beachtung der Stellungnahmen der Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus und Umwelt und Grün abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.
   
    30.01.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 28 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.02.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   7.                     dagegen:         5.                     Enthaltung:     .
   
    12.02.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    05.03.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 10.12.2002 gefassten Beschluss Nr. 123/02 zur Entwicklung des Frauentogs zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig
   
    03.04.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    14.05.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 10.12.2002 gefassten Beschluss Nr. 123/02 zur Entwicklung des Frauentogs zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.
   
    22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 87 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3  
Baustellen der Kreuzungsbereiche Bölschestraße / Fürstenwalder Damm und Ottomar-Geschke-Straße / Oberspreestraße. Welche Gründe haben die jeweils schleppend vorangehenden baulichen Abläufe? Wann ist mit dem Abschluss dieser Baumaßnahme zu rechnen?      
Ö 4  
Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  
Enthält Anlagen
 V/0481  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2003-2007  
Enthält Anlagen
 V/0460  
Ö 7  
Lokale Agenda 21; Abschlussbericht des A.f.StaV zur Lokalen Agenda      
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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