Tagesordnung - 44. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 34. Sitzung (Frau Weise), 37. Sitzung (Herr Liebenow), 39. Sitzung (Herr Schild), 42. Sitzung (Herr Nemak), 43. Sitzung (Frau Seth)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kenntnisnahme BA-Vorlagen zur Aufhebung Haushaltssperre      
Ö 5       Steganlage Frauentog - Rechtliche Aspekte des Verwaltungsgerichtsurteils      
Ö 6     Antragsberatung      
Ö 6.1  
Treptow-Köln e.V.  
Enthält Anlagen
V/1075  
Ö 6.2  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
VI/1227  
Ö 6.3  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        3.

   
    02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.7 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme des Antrages ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme des Antrages ungeändert):

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:5dagegen:1.Enthaltung:5.

   
    03.09.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 6 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - vertagt
   
   
    16.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.7 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.6 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        3.

   
    07.10.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.10.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   
   
    07.10.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    4            dagegen:          3.            Enthaltung:        2.

   
    19.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - gegenstandslos
   
   
    02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    03.12.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:0.Enthaltung:1.

   
    06.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    14.01.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            dagegen:          3.            Enthaltung:        2.

   
    20.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    03.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA empfiehlt die Ablehnung des Antrages:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    3            dagegen:          3.            Enthaltung:        3.

   
    15.04.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.04.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              1.

   
    29.04.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 856/40/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.4  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
N 9       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 9.1       SM 1005      
N 9.2       SM 1012      
N 9.3       SM 1016      
N 9.4       SM 1017      
N 9.5       SM 1019      
N 9.6       SM 1020      
                 
 
 

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