Tagesordnung - 34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Schulentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Schulentwicklung
Gremium: Ausschuss für Schulentwicklung
Datum: Do, 14.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM-Antrag 1001 - Zeitfluss e.V.i.G. / Einrichtung eines Organisationsbüros      
Ö 4.2  
SM-Antrag 1004 - Sonnenblumen-Schule / Theaterprojekt      
Ö 5  
Stand der Umsetzung der Schulstrukturreform im Bezirk, insbesondere im Bereich duales Lernen      
Ö 6  
Hortanmeldungen im Bezirk      
Ö 7  
Zukunft der Schülerclubs / Schulstationen      
Ö 8  
Nutzung bezirklicher Schulgärten      
Ö 9     Überweisungen aus der BVV      
Ö 9.1  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
Ö 9.2  
Erneuerung des Daches beim Freilandlabor Kaniswall prioritär berücksichtigen
Enthält Anlagen
VI/1311  
Ö 9.3  
Lernen in vernünftiger Atmosphäre an der Schule "Am Altglienicker Wasserturm"  
VI/1323  
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    14.01.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 9.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    11.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht,

-            die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.

-            ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule „Am Altglienicker Wasserturm“ zu erstellen.

-            geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:              12.              Enthaltung:              1.

   
    17.02.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schulentwicklung sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV (2:2:7) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

-      die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.

-      ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule „Am Altglienicker Wasserturm“ zu erstellen.

-      geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:              2.              Enthaltung:              7.

   
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht,

-       die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.

-       ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule "Am Altglienicker Wasserturm" zu erstellen.

-       geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              9.             

Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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