Tagesordnung - 35. (außerordentliche/öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 35. (außerordentliche/öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mo, 19.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (33. Sitzung Frau Vogt, 34. Sitzung Frau Schwartz)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Sondermittelanträge      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Helmholtzkiez in Oberschöneweide und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1155  
Ö 5.2  
Soziokulturelles Zentrum für Helmholtzkiez  
Enthält Anlagen
VI/1156  
Ö 5.3  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
Ö 5.4  
Runder Tisch Helmholtzkiez
Enthält Anlagen
VI/1193  
Ö 5.5  
Mitglieder der Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
VI/1194  
Ö 5.6  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.9 - vertagt
   
   
    09.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    16.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.8 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.7 - vertagt
   
   
    19.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen Ausbau der Betreuungsangebote in Form von Kindertagespflege einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    06.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    20.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    03.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2010 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

Begründung:

Die Ausschussmitglieder waren sich darin einig, dass die in der Begründung der antragstellenden Fraktion angeführten Zielstellung von Bund, Ländern und Gemeinden von einem Anteil von 30 Prozent Kindertagespflegeplätzen am Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahre nicht nur unrealistisch ist, sondern im Bezirk auch nicht angestrebt wird, da dies nur in geringem Umfang den Betreuungswünschen von Eltern entspricht, die auf dem Gebiet der ehemaligen DDR aufgewachsen sind.

Die Kindertagespflege ist als ergänzendes Angebot zu Kindertagesstätten in allen Sozialräumen zu etablieren, das nicht zuletzt zur Überbrückung von Wartezeiten auf einen Kita-Platz Bedeutung hat.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    7            dagegen:          0.            Enthaltung:        3.

   
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 832/39/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.7  
Kita-Fahrten  
Enthält Anlagen
VI/1209  
Ö 5.8  
Informationsveranstaltung zum Wohnteilhabegesetz  
Enthält Anlagen
VI/1219  
Ö 5.9  
Obdachlosenwohnheim in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VI/1222  
Ö 5.10  
Situation im Jobcenter für unter 25-Jährige verbessern  
Enthält Anlagen
VI/1223  
Ö 5.11  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
Ö 6  
Berichte aus den AG´n      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)