Tagesordnung - 33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 03.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Hartmut Nemak, ersatzweise Freya Ojeda)      
Ö 2  
Kontrolle der Protokolle der 25. Sitzung (Protokollführerin Irina Vogt der 30. Sitzung (Protokollführer Werner Laube) der 31. Sitzung (Protokollführer Fritz Liebenow)      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Rahnsdorf - "Musiksommer in Kirchen am Müggelsee"      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 6  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
Ö 7  
Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte  
Enthält Anlagen
VI/1187  
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.6 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 7 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss erklärte sich einstimmig mit 12 / 0 / 1 Stimmen für nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    16.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.6 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.5 - vertagt
   
   
    21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    06.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

-          einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrags in der ungeänderten Fassung, wobei der Ausschuss der Auffassung ist, dass es sich dem Charakter nach um Kulturprojekte handelt, die auch von Jugendlichen genutzt werden

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Initiativen, Projekten und Vereinen, die für ihre Arbeit Räumlichkeiten in der Alten Feuerwache nutzen, nach alternativen Standorten zu suchen, bevor mit den Umbauarbeiten an der Alten Feuerwache zur Mittelpunktbibliothek Treptow begonnen wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    11            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    11.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
   
Ö 8  
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