(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
14.05.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der
Bezirksverordnetenversammlung die Tagesordnungen und Beschlüsse, die Namen der
Mitglieder sowie die Fraktionen und Gruppen der Bezirksverordnetenversammlung
in allen öffentlichen Bibliotheken sowie in allen Jugend- und
Seniorenfreizeiteinrichtungen von Treptow-Köpenick auszustellen oder
auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:9dagegen:0.Enthaltung:1.
26.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 6.6 - vertagt
03.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 11.2 - vertagt
04.06.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Ö 8 - vertagt
10.06.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der
Bezirksverordnetenversammlung die Tagesordnungen und Beschlüsse, die Namen der
Mitglieder sowie die Fraktionen und Gruppen der Bezirksverordnetenversammlung
in allen öffentlichen Bibliotheken sowie in allen Jugend- und
Seniorenfreizeiteinrichtungen von Treptow-Köpenick auszustellen oder
auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:6dagegen:3.Enthaltung:2.
17.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 10.2 - vertagt
01.07.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 12.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
02.07.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Ö 6 - vertagt
02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 8.2 - vertagt
16.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 9.4 - vertagt
30.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 10.3 - vertagt
01.10.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Das
Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung die
Tagesordnungen und Beschlüsse, die Namen der Mitglieder sowie die Fraktionen
und Gruppen der Bezirksverordnetenversammlung in allen öffentlichen
Bibliotheken, den Bürgerämtern sowie in allen Jugend- und
Seniorenfreizeiteinrichtungen von Treptow-Köpenick auszustellen oder auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen:1.Enthaltung:0.
15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.8 - vertagt
21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der
Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache VI/1077 „Veröffentlichung der
Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung“ auf seiner Sitzung am 21. Oktober
2009 abschließen beraten und empfiehlt einstimmig (13:0:0) die Annahme des
Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Das Bezirksamt
wird ersucht, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung die
Tagesordnungen und Beschlüsse, die Namen der Mitglieder sowie die Fraktionen
und Gruppen der Bezirksverordnetenversammlung in allen öffentlichen
Bibliotheken, den Bürgerämtern sowie in allen Seniorenfreizeiteinrichtungen von
Treptow-Köpenick auszustellen oder auszulegen.
Begründung:
Der Ausschuss
bezweifelt, dass die im Antrag vorgesehene Form oder durch Auslegen der
Mitteilungen des Vorstehers in Jugendfreizeiteinrichtungen das Interesse von
jungen Menschen an kommunalpolitischen Entscheidungen gesteigert werden kann.
Einige Ausschussmitglieder befürchteten gar einen abschreckenden und somit
gegenteiligen Effekt. Daher hat der Ausschuss den Vorschlag der
Ausschussmitglieder der antragstellenden Fraktion, auf eine solche
Veröffentlichung in Jugendfreizeiteinrichtungen zu verzichten, zustimmend zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:13dagegen:0.Enthaltung:0.
05.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende 2
Es wird folgende 2. Beschlussempfehlung beschlossen (identisch mit erster BE unter Beachtung Stellungnahme JHA):
Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit, Haushalt, Personal und Verwaltungsreform sowie des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:1:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung die Tagesordnungen und Beschlüsse, die Namen der Mitglieder sowie die Fraktionen und Gruppen der Bezirksverordnetenversammlung in allen öffentlichen Bibliotheken, den Bürgerämtern sowie in allen Jugend- und Seniorenfreizeiteinrichtungen von Treptow-Köpenick auszustellen oder auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:7dagegen:1.Enthaltung:4.
19.11.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 752/35/09
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Leichte Sprache
DGS
