Tagesordnung - 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste

Bezeichnung:	28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium:	Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum:	Do, 04.06.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	ordentliche
Raum:	NBZ/Bürgerhaus Altglienicke, Kirchenladen
Ort:	Ortolfstr. 184 (1. Stock), 12524 Berlin,

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Nitz und alternativ Fr. Scheffler vor)
Ö 2		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 3		Zielvereinbarung für die Ämter Bildung und Bürgerdienste
Ö 4		Umgang mit offenen Drucksachen
Ö 4.1		Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Geh- und Radweges (Flurstück 165 und 208), im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Wilhelminenhofstraße 79 und 82 unmittelbar unter dem technischen Denkmal "Krahnbahn" gelegen, in "Unter der Kranbahn"	VI/0586
Ö 4.2		Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Platzes, im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Laufener Straße, dem Geh- und Radweg "Unter der Kranbahn" und der Fußgängerbrücke "Kaisersteg" gelegen, in "Platz am Kaisersteg"	VI/0587
Ö 4.3		Straßenbenennung nach Minna Todenhagen	VI/0797
Ö 4.4		Bürgerbus in Treptow-Köpenick	VI/0854
	16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.13 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BiBü (ff), StaV, SozGes und KuWiT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	22.10.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 4. Enthaltung: 2.

	05.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - vertagt


	12.11.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 5 - gegenstandslos
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss sieht keine Zuständigkeit, da kein fachlicher Bezug gesehen wird.

	12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - vertagt


	03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 9 - vertagt


	07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - vertagt


	14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen. (Antrag ungeändert) Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 5. Enthaltung: 0.

	04.06.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr, Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 6. Enthaltung: 1.

	25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.5		Manfred-Bofinger-Bibliothek	VI/0960
Ö 5		Gedenktafeln an Sportanlagen	VI/0970
Ö 6		Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich	VI/1070
Ö 7		Kinder- und Jugendchöre nicht gefährden	VI/1079
Ö 8		Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung	VI/1077
Ö 9		Neue Überweisungen aus der BVV vom 28.05.2009
Ö 10		Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)
Ö 11		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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