Tagesordnung - 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 04.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: NBZ/Bürgerhaus Altglienicke, Kirchenladen
Ort: Ortolfstr. 184 (1. Stock), 12524 Berlin,

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Nitz und alternativ Fr. Scheffler vor)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Zielvereinbarung für die Ämter Bildung und Bürgerdienste      
Ö 4     Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 4.1  
Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Geh- und Radweges (Flurstück 165 und 208), im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Wilhelminenhofstraße 79 und 82 unmittelbar unter dem technischen Denkmal "Krahnbahn" gelegen, in "Unter der Kranbahn"  
Enthält Anlagen
VI/0586  
Ö 4.2  
Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Platzes, im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Laufener Straße, dem Geh- und Radweg "Unter der Kranbahn" und der Fußgängerbrücke "Kaisersteg" gelegen, in "Platz am Kaisersteg"  
Enthält Anlagen
VI/0587  
Ö 4.3  
Straßenbenennung nach Minna Todenhagen  
Enthält Anlagen
VI/0797  
    17.07.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.09.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.06.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    07.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3 - vertagt
   
   
    01.07.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
   
   
    30.09.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    10.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4 - vertagt
   
   
    03.03.2011 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.07.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste überwiesen:

 

              Drs. VI/0797

Das Bezirksamt wird ersucht, die Waldstraße in Johannisthal zu Ehren der Mitbegründerin der Arbeiterwohlfahrt, Minna Todenhagen, in
Minna-Todenhagen-Straße umzubenennen. Der Vollzug sollte anlässlich des Bundeskongresses der Arbeiterwohlfahrt im November 2008 in Berlin erfolgen.

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den künftigen Straßenabschnitt der Süd-Ost-Verbindung zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße unter Einbeziehung des bisherigen Grenzweges in Minna-Todenhagen-Straße zu benennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              1              Enthaltung:              1

   
    24.03.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1048/49/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den künftigen Straßenabschnitt der Süd-Ost-Verbindung zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße unter Einbeziehung des bisherigen Grenzweges in Minna-Todenhagen-Straße zu benennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2. Enthaltung: 6.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.4  
Bürgerbus in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0854  
Ö 4.5  
Manfred-Bofinger-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0960  
Ö 5  
Gedenktafeln an Sportanlagen
Enthält Anlagen
VI/0970  
Ö 6  
Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich  
Enthält Anlagen
VI/1070  
Ö 7  
Kinder- und Jugendchöre nicht gefährden  
Enthält Anlagen
VI/1079  
Ö 8  
Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
VI/1077  
Ö 9  
Neue Überweisungen aus der BVV vom 28.05.2009      
Ö 10  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)