Tagesordnung - 52. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 52. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Chrapek vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Neues Konzept für den Spreepark      
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0885  
Ö 6  
Verlängerung der A 100  
Enthält Anlagen
VI/1063  
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:    9            dagegen:          4.            Enthaltung:        0.

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:4:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Planungen für die geplante Verlängerung der Autobahn A 100 über Neukölln, Treptow, das Ostkreuz bis zur B 1/ B 5 voranzutreiben. Das Planfeststellungsverfahren des Bauabschnittes bis zur Straße Am Treptower Park sollte zügig zum Abschluss gebracht werden, um baldmöglichst mit dem Bau zu beginnen. Bei den weiteren Planungen sollte berücksichtigt werden, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Lückenschluss zur B1/ B5 die Möglichkeit eröffnet werden kann, Straßenraum zurückzugewinnen um eine weitere Verkehrsentlastung insbesondere des Adlergestells und damit eine enorme Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen und dort und anderswo neue Fahrradwege anzulegen. Weiterhin wird dem BA empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der bereits im Bundesverkehrswegeplan beschlossene 17. Bauabschnitt in der Planung vorgezogen wird. Für den weiteren Bauabschnitt bis zur B1/B5 sollte das Planfeststellungsverfahren zeitnah begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          4.            Enthaltung:        2.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1168/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Planungen für die geplante Verlängerung der Autobahn A 100 über Neukölln, Treptow, das Ostkreuz bis zur B 1/ B 5 voranzutreiben. Das Planfeststellungsverfahren des Bauabschnittes bis zur Straße Am Treptower Park sollte zügig zum Abschluss gebracht werden, um baldmöglichst mit dem Bau zu beginnen. Bei den weiteren Planungen sollte berücksichtigt werden, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Lückenschluss zur B1/ B5 die Möglichkeit eröffnet werden kann, Straßenraum zurückzugewinnen um eine weitere Verkehrsentlastung insbesondere des Adlergestells und damit eine enorme Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen und dort und anderswo neue Fahrradwege anzulegen. Weiterhin wird dem BA empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der bereits im Bundesverkehrswegeplan beschlossene 17. Bauabschnitt in der Planung vorgezogen wird. Für den weiteren Bauabschnitt bis zur B1/B5 sollte das Planfeststellungsverfahren zeitnah begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis Vertagung): dagegen:              mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis Antrag  (namentlich): dafür: 31              dagegen: 12.              Enthaltung: 1.

 

Herr Bartsch, Kolja              SPD                            JA

Herr Blohm, Winfried              SPD                            JA

Herr Dr. Durinke, Peter              SPD                            JA

Herr Düsterhöft, Lars              SPD                            JA

Herr Ebel, Sebastian              SPD                            JA

Herr Gillner, Lothar              SPD                            JA

Herr Igel, Oliver              SPD                            JA

Frau Klinger, Regina              SPD                            JA

Herr Nagelschmidt, Rick              SPD                            JA

Herr Nock, Bernd              SPD                            JA

Herr Paul, Vincent              SPD                            JA

Frau Portée, Jutta              SPD                            JA

Herr Schmidt, Matthias              SPD                            JA

Frau Schmitz, Gabriele              SPD                            JA

Frau Seth, Romana              SPD                            JA

Herr Stock, Siegfried              SPD                            JA

Frau Vogt, Irina              SPD                            JA

Frau Zehrer, Karin              SPD                            JA

Herr Dr. Erxleben, Hans              DIE LINKE.                            NEIN

Frau Kappel,Heike              DIE LINKE.                            NEIN

Frau Karge, Edith              DIE LINKE.                            NEIN

Herr Laube, Werner              DIE LINKE.                            NEIN

Herr Leiß, Peter              DIE LINKE.                             NEIN

Herr Schubert, André              DIE LINKE.                            NEIN

Frau Weise, Katharina Maria              DIE LINKE.                            NEIN

Herr Welters, Ernst              DIE LINKE.                            ungültig

Herr Wohlfeil, Philipp              DIE LINKE.                            NEIN

Herr Fütterer, Artur              CDU                            JA

Frau Kirschniok, Roswita              CDU                            JA

Herr Knack, Wolfgang              CDU                            JA

Herr Schild, Christian              CDU                            JA

Frau Schwartz, Felizitas              CDU                            JA

Herr Weser, Karsten              CDU                            JA

Herr Groos, Peter              B´90Grüne              NEIN

Herr Sauerteig, Axel              B´90Grüne              NEIN

Herr Sievers, Johannes              B´90Grüne              NEIN

Herr Worm, Marcus              B´90Grüne              NEIN

Herr Liebenow, Fritz              NPD                            JA

Herr Voigt, Udo              NPD                            JA

Frau Chrapek, Barbara              (BüSF)                             JA

Herr Nemak, Hartmut              (BüSF)                             ENTHALTUNG

Herr Förster, Stefan              FDP                            JA

Herr Ibsch, Bernd              FDP                            JA

Herr Schmidt, Joachim              FDP                             JA

 

 

Ö 7  
Verkehrskonferenz Südost  
Enthält Anlagen
VI/1065  
Ö 8  
Instandsetzung Fußweg Gosener Damm  
Enthält Anlagen
VI/1081  
Ö 9  
Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
VI/1084  
Ö 10     Sonstiges      
                 
 
 

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