- Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von
Berlin, Ortsteil Altglienicke
Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 125/2002 vom 17.12.2002 für den Bebauungsplanentwurf XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Festsetzungsbeschluss)
In der Sitzung der BVV am 22.05.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung überwiesen:
Drs. V/540
Das Bezirksamt wird ersucht, Schulkomplexe (Gebäude, Sportanlagen etc.), die im Zuge der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes 2002-2006 frei werden, europaweit mit dem Ziel auszuschreiben, dass Schulen in freier Trägerschaft mit verschiedenen Schwerpunktsetzungen entstehen.
Der Ausschuss für Bildung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.03 beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.
Begründung:
Entscheidung wäre zu früh, da noch nicht genau feststehe, inwieweit Schulgebäude in bezirklicher Konzeption nachgenutzt werden. Eine europaweite Ausschreibung sei mit hohen Kosten verbunden.
22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 80 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
12.06.2003 - Ausschuss für Bildung
Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des
Antrages:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen,
Ablehnung des Antrages:
Das Bezirksamt wird
ersucht, Schulkomplexe (Gebäude, Sportanlagen etc.), die im Zuge der Umsetzung
des Schulentwicklungsplanes 2002-2006 frei werden, europaweit mit dem Ziel
auszuschreiben, dass Schulen in freier Trägerschaft mit verschiedenen
Schwerpunktsetzungen entstehen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:2.dagegen:7.Enthaltung:.
26.06.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 44 - in der BVV zurückgezogen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)