- Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von
Berlin, Ortsteil Altglienicke
Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 125/2002 vom 17.12.2002 für den Bebauungsplanentwurf XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Festsetzungsbeschluss)
In der Sitzung der BVV am 26.06.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/517
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf einigen Streckenabschnitten der Straße An der Wuhlheide in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen und bei einem positiven Ergebnis umgehend umzusetzen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2003 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide von der Höhe Rathenaustraße bis zur Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich anschließenden Abschnitt der Rummelsburger Straße / Rummelsburger Landstraße bis zum Blockdammweg zu ermöglichen.
2. Beschlussempfehlung:
In der Sitzung der BVV am 26.06.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/517
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf einigen Streckenabschnitten der Straße An der Wuhlheide in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen und bei einem positiven Ergebnis umgehend umzusetzen.
In der Sitzung der BVV am 25.09.2003 wurde die vorgelegte Beschlussempfehlung abgelehnt und damit zurücküberwiesen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.04 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich erneut die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung vom 04.09.2003:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung von Tempo 70 auf der Straße an der Wuhlheide von der Höhe Rathenaustraße bis zur Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich anschließenden Abschnitt der Rummelsburger Straße / Rummelsburger Landstraße bis zum Blockdammweg zu ermöglichen.
22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 74 - vertagt
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
26.06.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 14 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
04.09.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag
i.g.F.):
Dem Bezirksamt wird
empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf der Straße an der Wuhlheide von der
Höhe Rathenaustraße bis zur Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich
anschließenden Abschnitt der Rummelsburger Straße/ Rummelsburger Landstraße bis
zum Blockdammweg zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8.dagegen:5.Enthaltung:.
25.09.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 24 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
30.10.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Ablehnung der BE, damit Rücküberweisung
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:21.dagegen:21.Enthaltung:.
08.01.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen,
Annahme des Antrages i.g.F.:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung von Tempo 70
auf der Straße an der Wuhlheide von der Höhe Rathenaustraße bis zur
Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich anschließenden Abschnitt der
Rummelsburger Straße / Rummelsburger Landstraße bis zum Blockdammweg zu
ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8.dagegen:6.Enthaltung:.
29.01.2004 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12 - in der BVV abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sowohl der Antrag:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von
Tempo 70 auf einigen Streckenabschnitten der Straße An der Wuhlheide in
Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen und bei einem
positiven Ergebnis umgehend umzusetzen.
als
auch die BE:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von
Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide von der Höhe Rathenaustraße bis zur
Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich anschließenden Abschnitt der
Rummelsburger Straße / Rummelsburger Landstraße bis zum Blockdammweg zu
ermöglichen.
Leichte Sprache
DGS
